TTIP schafft Arbeitsplätze – Transparentere Debatte ist aber notwendig

Nach jahrelangem Stillstand oder nur geringfügigen Fortschritten haben die Bemühungen um ein transatlantisches Freihandelsabkommen in diesem Jahr Fahrt aufgenommen. Am Rande des G8-Gipfels kündigten Vertreter der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten den Start der Gespräche über ein umfassende Transatlantische Handels- und Investmentpartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP) an. Die erste Verhandlungsrunde fand im Juli in Washington, DC statt und beschäftigte sich mit der Erarbeitung eines ersten Textentwurfes sowie der Auslotung des Spielraums bei den mutmaßlich sensibelsten Punkten.

Die Befürworter eines Abkommens verweisen auf sinkende Kosten durch geringere Zölle, einheitliche Standards und weniger Bürokratie. In der dann größten Freihandelszone der Welt führten diese zu wachsendem Unternehmensgewinnen und steigenden Haushaltseinkommen. Skeptiker und Gegner befürchten dagegen die Senkung von Löhnen, Sozialleistungen und Renten und eine Aushöhlung von Sicherheits- und Umweltregularien auf beiden Seiten des Atlantiks. Die unterschiedlich ausgeprägten sozialen und ökologischen Standards in beiden Regionen würden im Laufe der Verhandlungen an Sozialpartnern und nationalen Parlamenten vorbei aufgeweicht und abgesenkt.

Foto: Lars Plougmann, CC BY-SA 2.0

Wie kann ausreichend Transparenz über den Verhandlungsprozess und genügend Beteiligung von betroffenen Akteuren hergestellt werden? Bei welchen Verhandlungsgegenständen liegen die Positionen auf beiden Seiten des Atlantiks besonders weit auseinander? Welche Folgen könnte das Abkommen für die Beschäftigung und die Sozialsysteme auf beiden Seiten des Atlantiks haben? Wie können amerikanische und europäische Normen und Standards für Investitionen, Verbraucherschutz und geistiges Eigentum harmonisiert werden? Welche Wirtschaftsbereiche werden besonders stark betroffen sein? Wie können die positiven Effekte des Abkommens maximiert und mögliche negative eingedämmt werden?

Wir möchten Sie herzlich dazu einladen, über diese und weitere Fragen im Rahmen eines

Kolloquium “Die Transatlantische Handels- und Investmentpartnerschaft (TTIP) – Chancen und Risiken”

  am Dienstag, den 15. Oktober 2013, 18.00 Uhr bis 20.30 Uhr

in der Berliner Repräsentanz der Bertelsmann Stiftung, Unter den Linden 1, zu diskutieren.

Wenn Sie sich für die Veranstaltung anmelden möchten, schreiben Sie bitte eine kurze Mail an Nicole.Adams(at)Bertelsmann-Stiftung.de

Wir würden uns freuen, Sie am 15. Oktober 2013 in Berlin begrüßen zu dürfen.

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